Kategorie Robert Vernier

Bremsen statt regieren Am 22. Mai 2012 - 15:54 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 21.05.2012 ~ Art des Materials:

Presseartikel

Akteure:

Robert Vernier
Frank Thiewes
Focus

Schlagworte:

Koalitionsvertrag
Koalition
Gesetzentwurf
Dritter Korb

Soziales System:

Stimmen aus den Medien

Lizenz:

Creative Commons

Der Print-Focus beschäftigt sich mit dem Stand beim Leistungsschutzrecht, das sich dem Artikel nach gegen „Schnorrer im Netz” wenden und „das Raubrittertum im Netz bekämpfen” soll. Es werde von der Bundesjustizministerin und einzelnen Abgeordneten aus Angst vor den Piraten blockiert. Nun müsse „endlich das umgesetzt werden, was die Koalitionsspitze beschlossen hat”, so CDU/CDU-Fraktionsvize Günter Krings laut Focus.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae wird mit den Worten zitiert: „Ich hoffe schon, dass wir das dieses Jahr noch auf den Weg bringen”. Es seien aber noch schwierige Detailfragen zu klären.