Kategorie Blog-Beitrag

Der Freie-Journalisten-Verband Freischreiber nimmt hier Stellung zur Frage, warum er sich nicht an den internen Verhandlungen der Presse-Verleger mit den übrigen Journalistenvertretern von DJV und DJU/Verdi beteiligt hat. Die Freischreiber treten einer Darstellung von Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer „Public Affairs“ bei Springer, entgegen. Keese hatte bei einer Veranstaltung gesagt, die Freischreiber hätten kein Interesse an Verhandlungen über ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) gehabt. Dies nicht zutreffend, vielmehr habe man bestimmte Vorbedingungen für Verhandlungen genannt, so die Freischreiber. Weiter

Das Blog des Freien-Berufsverbandes Freischreiber berichtet über die Diskussion um den Gesetzentwurf der Verleger und der Journalistenverbände DJV und DJU für ein Leistungsschutzrecht (Presse-LSR), der bei iRights.info veröffentlicht worden war. Die Freischreiber verweisen auf ihre bereits veröffentlichte Stellungnahme, welche auch weiterhin aktuell bleibe. Nachwievor würden die Verleger den Nachweis schuldig bleiben, warum ein Presse-LSR die einzige Lösung ihrer Probleme sein könne.

Zudem wenden sie sich gegen die von DJV und DJU geäußert Ansicht, das Presse-LSR komme ganz bestimmt, da es im Koalitionsvertrag stehe. Im Koalitionsvertrag stünden auch Steuersenkungen. Abschließend fordern die Freischreiber, dass die Urheber wirklich an den Diskussionen beteiligt werden müssten.

In seinem Blog berichtet der Berufsverband freier Journalisten, Freischreiber, von der ersten Analyse des durchgesickerten Entwurfs zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) bei iRights.info. Die Freischreiber verweisen auf ihre eigene Stellungnahme zu den Ideen und kommen zu dem Schluss, dass die darin geäußerten Bedenken gegen ein Presse-LSR durch die Analyse bei iRights.info bestätigt würden.

Die iRights.info-Redakteure analysieren in diesem Beitrag den ersten durchgesickerten Entwurf für die konkrete gesetzliche Ausgestaltung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR). Der Entwurf großer deutscher Verleger und der Gewerkschaften DJV und Verdi war iRights.info kurz zuvor zugespielt worden. Sie kommen zu dem Schluss, dass frühere Bedenken gegen ein Presse-LSR bestätigt würden und eine Rechtfertigung für seine Einführung nicht erkennbar sei. Vielmehr würde ein Fremdkörper im bestehenden Urheberrechtssystem geschaffen, der wiederum nicht hinnehmbare Nebenfolgen auslösen werde. Weiter

Eine Glosse in Form von 31 Tipps für Nachrichtensites im Blog von Vera Bunse. Tipp 31:

Der seit Jahrzehnten bestens eingeführte Name Ihres Blattes sowie der in Ihrem Haus gepflogene Qualitätsjournalismus wird auch online wie von allein für reissenden Absatz sorgen. Und wenn jetzt das Leistungsschutzrecht kommt, sind Ihre Probleme doch eh gefrühstückt. Hehe.

Der Berufsverband Freischreiber positioniert sich in dieser Stellungnahme gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) in Form einer Abgabe für gewerbliche Nutzer von Presseerzeugnissen. Es gehe den Verlegern dabei weder um die Urheber noch den Journalismus, sondern um eine Machtverschiebung im Internet zu ihren Gunsten. Weiter

Kai Biermann berichtet im Zeit-Online-Blog „Kulturkampf” von der Podiumsdiskussion „Gottes Werk und Googles Beitrag” bei der Heinrich-Böll-Stiftung. Dort habe sich gezeigt, wie schwierig die Frage zu beantworten sei, was eigentlich mittels eines neuen Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) genau geschützt werden solle. Im Kern, so Biermann, gehe es dabei darum, ein Abo-Geschäftsmodell zu retten, das mit der Digitalisierung überholt sei. Weiter

Die Heinrich-Böll-Stiftung hat in Zusammenarbeit mit dem Medienblog Carta die Podiumsdiskussion "Gottes Werk und Googles Beitrag" vom 20. Januar 2010 in Video und Ton festgehalten.

Eine Kurzzusammenfassung in Textform gibt es zudem bei iRights.info, weitere inhaltliche Reaktionen unter anderem bei Zeit Online und in den Blogs von Matthias Spielkamp Matthias Spielkamp und Daniel Schultz.

Stefan Engeln, Justiziar bei United Internet/1&1, spricht sich in einem Beitrag im Unternehmensblog gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger aus. Es solle die Finanzierung der Verlage auf Kosten der Allgemeinheit sichern, was einem „staatlich garantierten Artenschutz” gleichkomme. Weiter

Dr. Till Kreutzer, Jurist, Autor und IGEL-Mitinitiator, reagiert mit diesem Artikel auf den Carta-Beitrag des Burda-Justiziars Schweizer, in dem dieser die Pläne zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) als ausgewogen und vernünftig verteidigt hatte. Schweizer habe es nicht geschafft, den Ansatz der Verlage für ein Presse-LSR umfassend zu erläutern und grundlegende Bedenken auszuräumen. Weiter

Robert Schweizer, Burda-Rechtsvorstand, behandelt in diesem umfangreichen Referat viele der Kritikpunkte, die gegen ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage (Presse-LSR) vorgebracht werden. Er stellt dieses neue Schutzrecht als angemessen dar und meint, alle dagegen vorgebrachten Argumente könnten entkräftet werden. Um eine „Lex Google” gehe es im Grunde nicht. Weiter

Im Zeit-Blog fasst Markus Beckedahl, den Stand der Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) anhand seiner Eindrücke von einer Podiumsdiskussion zusammen, bei der er mit Chrisoph Keese, Chef-Lobbyist der Axel Springer AG und Matthias Spielkamp, Projektleiter iRights.info auf dem Podium gesessen hatte. Er wisse nun nur wenig mehr darüber, was ein Presse-LSR genau bewirken und wie es funktionieren solle, habe aber den Verdacht, dass es - entgegen aller anderslautenden Beteuerungen - doch in Richtung einer "Verlinkungssteuer" für Gewerbetreibende gehen solle. Weiter

Telemedicus zitiert den Medienjournalisten Stefan Niggemeier aus einem Interview in der Sendung „Fazit" bei Deutschlandradio Kultur. Die Verlagen seien „wirklich heuchlerisch”, so Niggemeier. Die großen Verlage forderten seit Jahren immer mehr Rechte von freien Journalisten ein, um auch an der „Zweit-, Dritt- und Viertverwertung” zu verdienen. Während sie Google in der "Hamburger Erklärung" eine schleichende Enteignung vorwerfen würden, enteigneten sie zugleich die freien Journalisten.

In seinem Blog sieht der Medienjournalist Stefan Niggemeier die „Hamburger Erklärung” führender deutscher Verleger als „Bankrott-Erklärung” an. Die Unterzeichner rechneten etwa auch die Inhalte von Bild.de zu den Qualitätsinhalten und ließen in keiner Weise erkennen, gegen wen sich ihre Erklärung eigentlich richte. Weiter

Mit diesem Beitrag im European Public Policy Blog reagierte Google auf die Einreichung der "Hamburger Erklärung" bei der EU-Kommission und sagt, dass es für Presseverleger sehr einfach sei, auch ihre ansonsten frei verfügbaren Presse-Inhalte von der Indexierung durch Google auszunehmen. Die Verleger hätten also die vollständige Kontrolle über das Material ihrer Zeitungen, und zwar sowohl darüber, wer darauf zugreifen kann, als auch über den Preis für einen solchen Zugriff. Ein neues Schutzrecht sei daher nicht erforderlich und habe negative Auswirkungen auf das Funktionieren des WWW.

Peter Sennhauser schreibt bei netzwertig.com, das geforderte Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) sei im Grunde nichts anderes als ein Linkverbot für Nachrichten, wie es in den USA bereits von einigen Juristen für einen Zeitraum von 24 Stunden vorgeschlagen worden sei. Die deutschen Großverleger, ihrem Selbstbild nach gegenüber Staat und Wirtschaft unabhängig, hätten sich mit der Forderung eben diesen an die Brust geworfen. Dabei seien die Blätter der großen Verleger oft genug selbst Trittbrettfahrer der Leistungen kleinerer. Die Unabhängigkeit der „kleinen, feinen Rechercheure”,  Blogger und anderer Spezialisten sei gerade erst gewonnen worden und solle nun im Interesse der Großverleger durch das Presse-LSR wieder eingedämmt werden. Wenn der Qualitätsjournalismus der großen Blätter wirklich so unersetzlich wäre, meint Sennhauser, sollten die Verleger ihre Inhalte eben hinter Paywalls stellen. Für Qualität werde gezahlt. Weiter

Robin Meyer-Lucht, Medienökonom und Gründer des Blogs Carta.info, antwortet in diesem Beitrag auf den Text des Medienrechtlers Jan Hegemann in der F.A.Z. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) sei eine Konstruktion, wie sie für Plattenfirmen und andere Werkvermittler bereits bestehe. Sie sei einer „Kulturflatrate für Journalismus” sehr ähnlich, wenn auch gänzlich anders begründet. Es könne zu mehr Einnahmen der Verleger führen, dem Internet aber zugleich eine problematische „Zitier-GEMA” bescheren. Weiter