Kategorie Blogs

Leistungsschutzrecht – was hat das mit Social Media zu tun?  Am 13. Juli 2012 - 14:16 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 13.07.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Nina Galla beschäftigt sich mit kritischen Folgen und offenen Fragen des Leistungsschutzrechts bei der Nutzung von Social-Media-Plattformen. Vor dem Hintergrund des Referentenentwurfs und seiner Definition einer gewerblichen Nutzung auch von Teilen von Presseerzeugnissen könnten vor allem auch (nicht private) Facebook-Postings oder -Pages darunter fallen: Weiter

Interview zum Leistungsschutzrecht mit Klaus Minhardt, DJV Berlin-Brandenburg  Am 2. Juli 2012 - 9:14 Uhr von David Pachali

Im Medienmagazin bei Radio Eins äußert sich Klaus Minhardt, Geschäftsführer des DJV Berlin-Brandenburg zum Leistungsschutzrecht. An die versprochene Beteiligung der Journalisten glaubt er nicht. Auch die Grundkonstruktion hält er angesichts der Opt-out-Möglichkeit für Presseinhalte bei Google und anderen Suchmaschinen für verfehlt. Weiter

Thomas Hoeren: Das Leistungsschutzrecht wäre ein schwerer Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit  Am 29. Juni 2012 - 11:46 Uhr von Vera Linß

Thomas Hoeren, Professor für Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im IGEL-Interview: Die Verleger sind nicht schlechter geschützt als andere Werkmittler. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist überflüssig und würde die Informationsfreiheit gefährden. Weiter

Leistungsschutzrecht: Ein Gespräch mit Ulrich Janßen, Bundesvorsitzender DJU/Ver.di  Am 2. Juli 2012 - 9:09 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 28.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Das Blog DNZS veröffentlicht ein Interview mit dem DJU-Bundesvorsitzenden Ulrich Janßen. Er kritisiert, der Entwurf zum Leistungsschutzrecht benachteilige die Urheber, weil sie nicht zur Häfte beteiligt würden und keine Verwertungsgesellschaft vorgesehen ist. Weiter

Rede von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf dem 24. Medienforum NRW  Am 20. Juni 2012 - 10:59 Uhr von David Pachali

In ihrer Rede auf dem Medienforum NRW hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Leistungsschutzrecht und den Referententwurf dazu verteidigt und will am Fahrplan festhalten. Normale Nutzer seien nicht betroffen, der grundsätzliche Weg sei angemessen und richtig. Die heftige Debatte über das LSR sei selbstverständlich und müsse dann im Bundestag weitergeführt werden. Weiter

Zwölf Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht  Am 22. Mai 2012 - 7:35 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 21.05.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Thesenpapier zum Urheberrecht veröffentlicht, in dem sie sich auch zum Presse-Leistungsschutz äußert. Es wird als „in der derzeit diskutierten Form” nicht notwendig beschrieben.

Prinzipiell sprechen sich die Autoren für eine erleichterte Verfolgung unautorisierter Nutzungen von Presseerzeugnissen durch Dritte aus, neben derjenigen durch Harvester betrachten sie auch die Aufnahme bei Aggregatoren als eine solche Verwendung. Offen lässt das Papier, ob die SPD dazu generell neue Gesetze fordert. Die These Nr. 10 lautet im Wortlaut:

Presseverleger sollen die unautorisierte Verwendung ihrer Presseerzeugnisse durch Dritte (z.B. News-Aggregatoren, Harvester) effizient verfolgen können. Ob es hierfür gesetzlicher Änderungen bedarf, ist zu prüfen. Von einer besseren Durchsetzung der Rechte für journalistische Inhalte könnten nicht zuletzt auch die Urheber profitieren. Die Einführung eines eigenen Leistungsschutzrechts in der derzeit diskutierten Form ist dazu aber nicht erforderlich. Denn freier Informationsfluss und die Funktionsfähigkeit von Suchmaschinen (oder Blogs und sozialen Netzwerken) ermöglichen erst das Auffinden von Informationen im Internet. Wir wollen nicht, dass dies durch den Schutz von Wortbeiträgen – unabhängig von ihrer Schöpfungshöhe – beeinträchtigt wird. 

Kommunikationsfreiheit im Netz: „Internet Freedom” im Lichte des Art. 5 GG   Am 10. April 2012 - 8:56 Uhr von David Pachali

In der Zeitschrift Kommunikation & Recht (4/2012) betrachtet Wirtschaftsrechtler Niko Härting die freie und ungehinderte Kommunikation im Netz vor dem Hintergrund der Kommunikationsfreiheit, wie sie in Artikel 5 Grundgesetz (Meinungs- und Informationsfreiheit), der EU-Grundrechtecharta (Art. 11) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 8) verankert ist.

Er sieht aktuell drei Gefahren für die Kommunikationsfreiheit – darunter auch ein Presse-Leistungsschutzrecht: Weiter

Brigitte Zypries: Das Leistungsschutzrecht wird in dieser Legislaturperiode nichts mehr werden  Am 5. April 2012 - 8:27 Uhr von Vera Linß

Publikationsdatum 05.04.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Brigitte Zypries, ehemalige Bundesjustizministerin und Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion im IGEL-Interview: Der Beschluss der Koalitionsauschusses sei schon wieder obsolet, in dieser Legislaturperiode werde kein Gesetzentwurf mehr kommen. Ein Leistungsschutzrecht lasse sich auch nicht sinnvoll umsetzen, weil es zu viele Schwierigkeiten berge. Weiter

Das nebulöse Leistungsschutzrecht im Unterausschuss Neue Medien   Am 28. März 2012 - 18:08 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 28.03.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Tabea Rößner berichtet ebenfalls von der heutigen nichtöffentlichen Sitzung des Unterausschusses Neue Medien zum Leistungsschutzrecht. Sie sieht mehr Fragen offen als beantwortet. Weiter

Ist das Leistungsschutzrecht nackt?   Am 28. März 2012 - 14:10 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 28.03.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Im Blog „Digitale Linke” schreibt Petra Sitte über die heutige nichtöffentliche Sitzung (PDF) im Unterausschuss Neue Medien, auf der Staatssekretär Max Stadler über den Stand der Dinge beim Leistungsschutzrecht berichtet hat. Weiter

Interview mit Björn Böhning: „Das Internet ist basisdemokratisch”  Am 21. Oktober 2011 - 7:26 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 20.10.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In der Onlineausgabe des Vorwärts findet sich ein Interview mit SPD-Netzpolitiker Björn Böhning. Auf das Thema Presse-Leistungsschutzrecht angesprochen, formuliert er keine eindeutige Ablehnung oder Zustimmung, zeigt sich aber eher skeptisch. Weiter

Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel: Warum beleidigen Sie Menschen, die ein Grundrecht wahrnehmen?   Am 21. September 2011 - 9:15 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 20.09.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In seinem privaten Blog pushthebutton.de veröffentlicht Hardy Prothmann einen offenen Brief an Angela Merkel aus Anlass ihrer Rede beim BDZV-Zeitungskongress. Ausgangspunkt seines Briefs ist eine Bemerkung Merkels, die die Financial Times als „Qualität lässt sich durch Blogger nicht ersetzen” zitiert hatWeiter

Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Gerechtfertigte Forderung oder monopolistische Lobbyarbeit?  Am 29. September 2011 - 11:21 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 17.09.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: 

Im Blog der Plattform torial stellt Marcus von Jordan die Idee eines Presse-Leistungsschutzrecht vor und versammelt ausgewählte Stimmen dazu. Er schreibt: „Der Pulverdampf ist erheblich und vernebelt die Sicht, so dass ein klarer Blick auf die Angelegenheit schwierig ist”. Weiter

Das Panik-Orchester  Am 4. Juli 2011 - 9:47 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 30.06.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Mit der aktuellen Klage der Verlage gegen die Tagesschau-App und ihrer Forderung nach einem Leistungsschutzrecht beschäftigt sich Freitag-Verleger Jakob Augstein. In beiden Fällen gehe es nicht ums Überleben der Verlage, sondern um die Vormacht im Netz: „nach oben gegen die großen Institutionen der öffentlich-rechtlichen Sender und nach unten gegen die Blogger und Netz-Aggregatoren.” Weiter

Abmahnungen gegen Blogs: Notwehr als Geschäftsmodell  Am 2. September 2010 - 8:37 Uhr von Administrator

Publikationsdatum 31.08.2010 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Frank Patalong berichtet bei Spiegel Online über einen neuen „neuen, kleinen Wirtschaftszweig”, der in den USA rund um Nachrichten-Blogs entstanden sei. Spezialisierte Firmen kauften dabei gezielt von Verlagen die Rechte an Texten, um dann per Abmahnungen gegen Blogs vorzugehen, die diese Texte ohne Erlaubnis verwendeten. Spezialisierte Kanzleien wiederum würden maßgeschneiderte Verteidigung gegen derlei Attacken anbieten. Weiter

„Leistungsschutz”: Linkverbot!  Am 31. August 2010 - 13:00 Uhr von Administrator

Publikationsdatum 03.07.2009 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Peter Sennhauser schreibt bei netzwertig.com, das geforderte Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) sei im Grunde nichts anderes als ein Linkverbot für Nachrichten, wie es in den USA bereits von einigen Juristen für einen Zeitraum von 24 Stunden vorgeschlagen worden sei. Die deutschen Großverleger, ihrem Selbstbild nach gegenüber Staat und Wirtschaft unabhängig, hätten sich mit der Forderung eben diesen an die Brust geworfen. Dabei seien die Blätter der großen Verleger oft genug selbst Trittbrettfahrer der Leistungen kleinerer. Die Unabhängigkeit der „kleinen, feinen Rechercheure”,  Blogger und anderer Spezialisten sei gerade erst gewonnen worden und solle nun im Interesse der Großverleger durch das Presse-LSR wieder eingedämmt werden. Wenn der Qualitätsjournalismus der großen Blätter wirklich so unersetzlich wäre, meint Sennhauser, sollten die Verleger ihre Inhalte eben hinter Paywalls stellen. Für Qualität werde gezahlt. Weiter