Kategorie Evaluation

Der geeignete Zeitpunkt für eine Evaluation kam noch nicht  Am 18. Dezember 2015 - 8:52 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 18.12.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Ende November reichte die Bundestagsfraktion der Grünen eine Kleine Anfrage bei der Bundesregierung ein (BT-Drs 18/6853). Es geht um die bereits vor Monaten angekündigte und im Koalitionsvertrag vereinbarte "ergebnisoffene" Evaluation des Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Die nun veröffentlichte Antwort ist ernüchternd.

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"Es blickt zu sehr in die Vergangenheit"  Am 9. März 2015 - 10:02 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 09.03.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Vergangene Woche hat Tobias Schwarz für Netzpiloten.de ein Interview mit Christian Flisek (SPD) geführt. Flisek ist seit dieser Wahlperiode Abgeordneter im Deutschen Bundestag und dort unter anderem Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda sowie Recht und Verbraucherschutz.

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Grüne und Linke legen Entwurf zur Abschaffung des Leistungsschutzrechts vor  Am 25. November 2014 - 16:10 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 25.11.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Die Bundestagsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger ausgearbeitet. Dieser sieht vor, das Leistungsschutzrecht vollständig zu streichen.

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Kleine Anfrage - unklare Antworten  Am 22. Juli 2014 - 8:39 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 22.07.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Noch vor wenigen Wochen stellte sich Bundesjustizminister Heiko Maas auf die Seite der Verlage. Sein Ministerium werde prüfen, ob das Leistungsschutzrecht zu deren Gunsten weiterentwickelt werden müsse. Kurz darauf stellten Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Sie fragten u.a., wann dies denn der Fall wäre? Nun liegen die Antworten vor.

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German government is intentionally stalling evaluation process to prevent evidence against publishers' right   Am 11. Juni 2018 - 17:03 Uhr von Tom Hirche

It was on 1 August 2013 when the ancillary copyright for press publishers became effective in Germany. Nearly five years have passed by since then with the promised evaluation of one of the worst laws of the recent past still yet to come. But the German government is intentionally stalling the process. Weiter

Evaluation nur eine Farce   Am 7. April 2017 - 10:59 Uhr von Tom Hirche

Vor über drei Jahren hat sich die aktuelle Bundesregierung in ihren Koalitionsvertrag geschrieben, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger zu evaluieren. Vergangenen Oktober kam durch eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ans Licht, dass der Evaluierungsprozess endlich eingeleitet wurde. Mit einer weiteren Kleinen Anfrage hat man sich nun nach dem aktuellen Stand erkundet – und wird beim Lesen der Antwort nur enttäuscht. Weiter

Und sie evaluiert doch!   Am 28. Oktober 2016 - 6:30 Uhr von Tom Hirche

Aus einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen geht hervor, dass die Bundesregierung, genauer das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger inzwischen evaluiert. Weiter

Der geeignete Zeitpunkt für eine Evaluation kam noch nicht   Am 18. Dezember 2015 - 8:50 Uhr von Tom Hirche

Ende November reichte die Bundestagsfraktion der Grünen eine Kleine Anfrage bei der Bundesregierung ein (BT-Drs 18/6853). Es geht um die bereits vor Monaten angekündigte und im Koalitionsvertrag vereinbarte "ergebnisoffene" Evaluation des Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Die nun veröffentlichte Antwort ist ernüchternd. Weiter

"Es blickt zu sehr in die Vergangenheit"   Am 9. März 2015 - 10:00 Uhr von Tom Hirche

Vergangene Woche hat Tobias Schwarz für Netzpiloten.de ein Interview mit Christian Flisek (SPD) geführt. Flisek ist seit dieser Wahlperiode Abgeordneter im Deutschen Bundestag und dort unter anderem Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda sowie Recht und Verbraucherschutz. Weiter

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Grüne und Linke legen Entwurf zur Abschaffung des Leistungsschutzrechts vor (Update)   Am 25. November 2014 - 16:08 Uhr von Tom Hirche

Die Bundestagsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger ausgearbeitet. Dieser sieht vor, das Leistungsschutzrecht vollständig zu streichen.

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Kleine Anfrage - unklare Antworten   Am 22. Juli 2014 - 8:38 Uhr von Tom Hirche

Noch vor wenigen Wochen stellte sich Bundesjustizminister Heiko Maas auf die Seite der Verlage. Sein Ministerium werde prüfen, ob das Leistungsschutzrecht zu deren Gunsten weiterentwickelt werden müsse. Kurz darauf stellten Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Sie fragten u.a., wann dies denn der Fall wäre? Nun liegen die Antworten vor. Weiter

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