Broschüre

IGEL Broschüre

  Kategorie gewerbliche Nutzung

Ansgar Ohly: Fast jeder Urheberrechtler lehnt das Leistungsschutzrecht ab  Am 28. September 2012 - 9:53 Uhr von Vera Linß

Ansgar Ohly, Professor für Bürgerliches Recht, Patent-, Urheber und Wettbewerbsrecht an der Universität Bayreuth, im IGEL-Interview: Bei Abwägung aller Interessen überwiegen die Gründe gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Im Unterschied zu Tonträgern lässt sich ein Presse-Leistungsschutz nicht vom Urheberrecht abgrenzen, ohnehin haben die Verlage in die Nutzung von Snippets und Überschriften eingewilligt. Weiter

Elektrischer Reporter zum Leistungsschutzrecht  Am 2. September 2012 - 19:24 Uhr von David Pachali

Der Elektrische Reporter zum Leistungsschutzrecht mit Stimmen von Christoph Keese (Axel Springer), Till Kreutzer (IGEL), Ralf Bremer (Google Deutschland) und Günter Krings (MdB CDU): Weiter

Vom Verleger zum Verlüger – Lobbyismus als Desinformationskampagne  Am 14. August 2012 - 10:37 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 14.08.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Beim Forum Netzpolitik der SPD Köln hat sich Michael Frenzel die von Verlagsvertretern für ein Leistungsschutzrecht angeführten „gewerblichen Kopisten” angesehen, die zuletzt die Verlegerverbände BDZV und VDZ in einem Papier aufgezählt hatten: Aggregatoren, Download-Plattformen, Unternehmen und Verticals. Weiter

Das Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse ist überflüssig und schließt keine Schutzlücken  Am 17. Juli 2012 - 12:29 Uhr von David Pachali

Die Verlegerverbände VDZ und BDZV haben ein Papier (PDF) veröffentlicht, dass sechs Punkte aufzählt, die für ein Leistungsschutzrecht sprechen sollen. Der DJV Berlin-Brandenburg hat dazu eine Replik veröffentlicht, in der er ausführlich auf die einzelnen Punkte eingeht. Die Replik in Kürze:  Weiter

Leistungsschutzrecht – was hat das mit Social Media zu tun?  Am 13. Juli 2012 - 13:16 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 13.07.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Nina Galla beschäftigt sich mit kritischen Folgen und offenen Fragen des Leistungsschutzrechts bei der Nutzung von Social-Media-Plattformen. Vor dem Hintergrund des Referentenentwurfs und seiner Definition einer gewerblichen Nutzung auch von Teilen von Presseerzeugnissen könnten vor allem auch (nicht private) Facebook-Postings oder -Pages darunter fallen: Weiter

Umstrittener Schnipselschutz: Das geplante Leistungsschutzrecht wird konkret  Am 2. Juli 2012 - 7:59 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 02.07.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In der c't berichtet Holger Bleich über den Gesetzentwurf fürs Leistungsschutzrecht und bemerkt, dass sich noch vor dem ersten Kabinettsentwurf bereits breiter Widerstand organisiert hat. Weiter

Thomas Hoeren: Das Leistungsschutzrecht wäre ein schwerer Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit  Am 29. Juni 2012 - 10:46 Uhr von Vera Linß

Thomas Hoeren, Professor für Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im IGEL-Interview: Die Verleger sind nicht schlechter geschützt als andere Werkmittler. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist überflüssig und würde die Informationsfreiheit gefährden. Weiter

Faust-Gespräch über Urheberrecht und Leistungsschutz: Monopolrecht auf Worte  Am 27. Juni 2012 - 13:11 Uhr von David Pachali

Das Magazin Faust-Kultur bringt ein Interview mit Thomas Hoeren, Urheberrechtsprofessor an der Uni Münster, über die Entwicklung des Urheberrechts und den Presse-Leistungsschutz. Er hält das LSR schon vom Grundanliegen für falsch und bezeichnet es als eine „ganz gefährliche Entwicklung”, auch kleine Teile von Presseerzeugnissen zu schützen. Ein Presse-LSR gehe auch zulasten der Rechte der Autoren: Weiter

Das Leistungsschutzrecht hemmt Innovation. Es fördert sie nicht.  Am 21. Juni 2012 - 10:01 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 21.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Die CDU-nahe Netzpolitik-Plattform CNetz zeigt sich nicht begeistert vom Entwurf zum Leistungsschutzrecht. So fordert der Verein eine innovationsfördernde Haltung des Gesetzgebers, sieht mit dem Referententwurf zum Presse-LSR aber vor allem wachsende Rechtsunsicherheit. Weiter

Rede von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf dem 24. Medienforum NRW  Am 20. Juni 2012 - 9:59 Uhr von David Pachali

In ihrer Rede auf dem Medienforum NRW hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Leistungsschutzrecht und den Referententwurf dazu verteidigt und will am Fahrplan festhalten. Normale Nutzer seien nicht betroffen, der grundsätzliche Weg sei angemessen und richtig. Die heftige Debatte über das LSR sei selbstverständlich und müsse dann im Bundestag weitergeführt werden. Weiter

Gesetzentwurf für ein Leistungsschutzrecht für Verlage: Rechtsunsicherheit für freie Journalisten  Am 19. Juni 2012 - 9:27 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 19.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der Verband freier Journalisten Freischreiber verweist in einer Erklärung auf seine Ablehnung des Leistungsschutzrechts, die er durch den Referentenentwurf bestätigt sieht: „Wir sehen keinerlei Vorteil durch das vorgeschlagene Gesetz und befürchten, dass die unklaren Formulierungen freien Journalisten in Zukunft viel Ärger machen werden.” Weiter

Brief an die Bundesregierung des Bundesverbands der Deutschen Industrie  Am 25. Juni 2012 - 16:45 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 18.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In einem Brief an die Bundesregierung fordert der Bundesverband der Deutschen Industrie, auf ein Leistungsschutzrecht zu verzichten. Ein Presse-LSR bezeichnet der BDI als weder ökonomisch noch juristisch begründet. Weiter

LSR: Der Alptraum aus dem Justizministerium  Am 19. Juni 2012 - 9:00 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 16.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der Medienrechtler Stephan Zimprich bezeichnet den Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht als „Frontalangriff auf die Netzkommunikation”. Wenn das Justizministerium in der Begründung ausdrücklich auf die Entscheidung ”Metall auf Metall“ des BGH verweise, müsse man davon ausgehen, dass auch kleinste Teile wie die in Überschriften enthaltenen Links geschützt sind: Weiter

Leistungsschutzrecht für Presseverlage: Meinungsaustausch im Abseits  Am 16. Juni 2012 - 8:06 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 15.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Bei den Netzpiloten schreibt Björn Rohles über die möglichen Auswirkungen des Leistungsschutzrechts auf die öffentliche Debatte. Die Beruhigungen, Netznutzer seien nicht betroffen, sieht er nicht bestätigt, wenn Blogs schon bei Flattr-Buttons und Berufsbezug als gewerblich gelten. Weiter

Wikipedia demnächst ohne Weblinks?  Am 16. Juni 2012 - 8:01 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 15.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Wikimedia Deutschland sieht im Leistungsschutzrecht eine Gefahr für die Erstellung von freien Inhalten. In einer Erklärung kritisiert Jan Engelmann, Leiter Politik und Gesellschaft des Vereins, fehlende Trennschärfe zwischen privater und gewerblicher Nutzung von Presseinhalten im Referentenentwurf: Weiter

Diskussionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft  Am 12. Juni 2012 - 9:44 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 12.06.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In einem Thesenpapier zum Urheberrecht bekräftigt die CDU/CSU-Fraktion ihre Unterstützung eines Presse-Leistungsschutzrechts. Sofern es auf gewerbliche Nutzung ziele und Blogger, kleine Vereine, Privatpersonen und Verlinkung nicht betreffe, sei es ein „eng beschränktes Leistungsschutzrecht”. Weiter

Brigitte Zypries: Das Leistungsschutzrecht wird in dieser Legislaturperiode nichts mehr werden  Am 5. April 2012 - 7:27 Uhr von Vera Linß

Publikationsdatum 05.04.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Brigitte Zypries, ehemalige Bundesjustizministerin und Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion im IGEL-Interview: Der Beschluss der Koalitionsauschusses sei schon wieder obsolet, in dieser Legislaturperiode werde kein Gesetzentwurf mehr kommen. Ein Leistungsschutzrecht lasse sich auch nicht sinnvoll umsetzen, weil es zu viele Schwierigkeiten berge. Weiter

Das nebulöse Leistungsschutzrecht im Unterausschuss Neue Medien   Am 28. März 2012 - 17:08 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 28.03.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Tabea Rößner berichtet ebenfalls von der heutigen nichtöffentlichen Sitzung des Unterausschusses Neue Medien zum Leistungsschutzrecht. Sie sieht mehr Fragen offen als beantwortet. Weiter

Ist das Leistungsschutzrecht nackt?   Am 28. März 2012 - 13:10 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 28.03.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Im Blog „Digitale Linke” schreibt Petra Sitte über die heutige nichtöffentliche Sitzung (PDF) im Unterausschuss Neue Medien, auf der Staatssekretär Max Stadler über den Stand der Dinge beim Leistungsschutzrecht berichtet hat. Weiter

Jan Mönikes: Ein Leistungsschutzrecht widerspricht der Idee von Informationsfreiheit  Am 13. Februar 2012 - 10:03 Uhr von Vera Linß

Publikationsdatum 13.02.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Jan Mönikes, Justiziar des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher (BdP), im IGEL-Interview: Ein Leistungsschutzrecht würde die Probleme der Verleger nicht lösen und die Informationsfreiheit einschränken. Schon heute seien die Verlage ausreichend geschützt. Weiter