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IGEL Broschüre

  Kategorie Investitionsschutz

Jan Mönikes: Ein Leistungsschutzrecht widerspricht der Idee von Informationsfreiheit  Am 13. Februar 2012 - 10:03 Uhr von Vera Linß

Publikationsdatum 13.02.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Jan Mönikes, Justiziar des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher (BdP), im IGEL-Interview: Ein Leistungsschutzrecht würde die Probleme der Verleger nicht lösen und die Informationsfreiheit einschränken. Schon heute seien die Verlage ausreichend geschützt. Weiter

Günter Krings: Presseverlage bürgen für besondere Qualität  Am 16. Januar 2012 - 9:16 Uhr von Philip Banse

Publikationsdatum 16.01.2012 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Unionsfraktionsvize Günter Krings hält im IGEL-Interview ein Presse-Leistungsschutzrecht für notwendig und geht davon aus, dass es auch kommt. Es schütze die Vermittlertätigkeit der Verlage und stehe im Einklang mit der Rechtsprechung. Weiter

Leistungsschutzrecht für Verlage: Gleiches Recht für alle!  Am 22. September 2011 - 8:34 Uhr von David Pachali

Publikationsdatum 19.09.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Bei The European spricht sich BDZV-Justiziar Burkhard Schaffeld für ein Leistungsschutzrecht aus. Den Verlagen, die kostspielig Informationen beschafften und aufbereiteten, fehle es an einem „Eigentumsrecht an den Früchten ihrer Arbeit”. Weiter

Gerald Spindler: Ein Leistungsschutzrecht könnte verfassungswidrig sein  Am 15. September 2011 - 8:21 Uhr von Philip Banse

Publikationsdatum 14.09.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Gerald Spindler, Professor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Göttingen, argumentiert im IGEL-Interview: Wer Inhalte ins Netz stellt, willigt der Rechtsprechung nach in die Nutzung durch Dritte ein; Urheber gehen dabei bislang leer aus – eine Entschädigung allein für Verleger würde den Gleichheitsgrundsatz verletzen. Weiter

Alles falsch [VDZ-Replik zum Leistungsschutzrecht]   Am 21. März 2011 - 15:00 Uhr von Redaktion

In einem Beitrag in der Zeit verteidigt VDZ-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Fürstner ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR). Der Beitrag ist eine Replik auf den zuvor dort veröffentlichen Artikel von Dieter Schweer (BDI), der sich gegen ein Presse-LSR ausgesprochen hatte. Weiter

Keine Subventionen für Zeitungen: Presse ist mehr wert  Am 2. März 2011 - 11:09 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 01.03.2011 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

In einem Beitrag im Tagesspiegel verteidigt Dietmar Wolff, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR). Der Beitrag ist eine Replik auf den ebenfalls dort erschienenen Artikel von Justus Haucap, der in einem Presse-LSR eine ungerechtfertigte und schädliche Subvention der Verlage sah. Weiter

New copyright-like rights considered harmful  Am 14. Dezember 2010 - 15:41 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 13.12.2010 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Mit diesem Blog-Beitrag bezieht Mike Linksvayer, Vice President von Creative Commons (CC), im Namen seiner Organisation Stellung gegen ein mögliches Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR). CC habe sich auf die Fahnen geschrieben, für ein möglichst gut und im Sinne des netzweiten Austauschs funktionierendes Copyright einzusetzen. Denn dies bilde den Rechtsrahmen dafür, dass Kreative und Gesellschaft den größten Nutzen aus den technischen Möglichkeiten des digitalen Raumes ziehen können. In diesem Sinne seien alle Rechtskonstrukte problematisch, die nicht auf einer kreativen Leistung aufbauten, sondern allein auf einer finanziellen. Als Beispiel neben dem Presse-LSR nennt Linksvayer den wieder in die Kritik geratenen Sui-generis-Schutz für Datenbankenhersteller. Weiter

Digital und ohne Recht? Zweck, Inhalt und Reichweite eines möglichen Leistungsschutzrechtes für Presseverleger  Am 11. November 2010 - 9:38 Uhr von John Weitzmann

Publikationsdatum 11.11.2010 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Karl-Nikolaus Peifer, Medienrechtler an der Universität Köln, sieht in einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) zunächst eine marktwirtschaftliche Lösung zur Investitionssicherung. Allerdings hält er die Frage für unbeantwortet, ob diese Lösung auch sinnvoll sei, insofern sie nichts weiter tun solle, als ein neues Geschäftsmodell – dasjenige Googles – zugunsten eines alten zu behindern. Weiter

4. Göttinger Urheberrechtstagung: Generalreferat  Am 8. Dezember 2010 - 10:30 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 03.11.2010 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Das juristische Blog Lawgical berichtet von einem Vortrag von Matthias Leistner, Rechtsprofessor an der Universität Bonn, bei der vierten Göttinger Urheberrechtstagung. Demnach hielt Leistner in seinem Vortrag ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) zwar für grundsätzlich denkbar, die besseren Gründe sprächen seiner Ansicht nach jedoch gegen die Einführung eines solchen Rechts. Weiter

Fragen und Antworten zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger  Am 17. November 2010 - 0:54 Uhr von Redaktion

Auf seiner privaten Homepage behandelt Jan Mönikes, Rechtsanwalt und Justiziar des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher, die Pläne zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) in einer umfänglichen Frage-Antwort-Sammlung. Weiter

Erster Entwurf eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger in der Diskussion  Am 20. November 2010 - 18:00 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 05.07.2010 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der Beitrag fasst einen Vortrag des Verfassers vom 31.05.2010 vor dem GRUR-Fachausschuss zusammen, der den im Frühjahr 2010 bekannt gewordenen ersten Entwurf der Presseverleger zur Einführung eines Leistungsschutzrechts (Presse-LSR) behandelte. Mathias Schwarz kommt darin zum Ergebnis, dass in der Tat eine systemwidrige Schutzlücke im Urheberrechtsgesetzt bestehe, die gesetzlich durch ein neues Leistungsschutzrecht geschlossen werden müsse. Weiter

Zur Forderung der Presseverleger nach Einführung eines speziellen Leistungsschutzrechts - Eine kritische Auseinandersetzung  Am 11. November 2010 - 9:08 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 02.07.2010 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Rechtsanwalt Georg Nolte sieht in seinem Beitrag zwar Argumente für ein begrenztes und wettbewerbsrechtlich ausgerichtetes „allgemeines Schutzrecht für verlegerische Leistungen”, hält dessen Einführung aber für eine gesetzgeberische Herkulesaufgabe. Zu rechtfertigen sei eine Einführung nur als Teil einer völligen Neuordnung, nicht jedoch zusätzlich zum bereits bestehenden Urheberrechtsschutz. Einem speziellen „Verlegerschutzrecht” im derzeitigen System erteilt er dagegen eine Absage. Weiter

Das Urheberrecht und der Wissenschaftler  Am 20. November 2010 - 19:35 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 15.03.2007 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Reto Hilty, Direktor des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, behandelt in diesem Beitrag von 2006 vor allem die urheberrechtliche Position von Wissenschaftlern, geht dabei jedoch am Rande auch auf ein mögliches Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) ein. Ein solches hält er als Investitionsschutz allenfalls an Stelle des bestehenden, von Journalisten abgeleiteten Schutzes für denkbar – nicht zusätzlich dazu. Es solle dabei vor allem um einen Mitbewerberschutz gehen, also einen Schutz der Verwerter untereinander. Ein solches Presse-LSR dürfe keinesfalls zu erschwertem Zugang zu Information und damit einer Beeinträchtigung der Wissenschaft führen.

(erschienen in der Zeitschrift GRUR Int – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler Teil – 2006, S. 179)

Vergütungssystem und Schrankenregelungen: Neue Herausforderungen an den Gesetzgeber  Am 20. November 2010 - 19:44 Uhr von Redaktion

Publikationsdatum 15.10.2005 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Reto Hilty, Direktor des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, befasst sich in diesem Aufsatz grundsätzlich mit den Grenzen, die dem Urheberrecht und den damit verwandten Leistungsschutzrechten gezogen sind bzw. sein sollten. Desweiteren geht es um die Frage, welche besonderen Herausforderungen für die nationalen Gesetzgeber die Entstehung des EU-Rechts und neuer Technologien mit sich brächten. Das Fehlen eines Leistungsschutzrechts für Verleger sei im Grunde systemwidrig, doch dürfe dies nicht zum Anlass genommen werden, beim eigentlichen Urheberrecht den Verwertern größeren Einfluss zu gewähren. Weiter