Kategorie Verfassungsbeschwerde

Bundesverfassungsgericht nimmt Klage gegen Leistungsschutzrecht nicht an  Am 24. November 2016 - 10:46 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 24.11.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Seit dem 1. August 2013 gilt das Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Deutschland. Exakt ein Jahr darauf hatte Yahoo Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Gestern hat das Gericht einen Beschluss vom 10. Oktober veröffentlicht, wonach die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wird. Trotzdem hat der Beschluss auch sein Gutes.

Weiter

Verfassungsbeschwerde gegen Leistungsschutzrecht  Am 1. August 2014 - 21:52 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 01.08.2014 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute hat der Internet-Konzern Yahoo Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Man halte die Regelungen zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger für mit dem Grundgesetz unvereinbar.

Weiter

Bundesverfassungsgericht nimmt Klage gegen Leistungsschutzrecht nicht an   Am 24. November 2016 - 10:44 Uhr von Tom Hirche

Seit dem 1. August 2013 gilt das Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Deutschland. Exakt ein Jahr darauf hatte Yahoo Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Gestern hat das Gericht einen Beschluss vom 10. Oktober veröffentlicht, wonach die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wird. Trotzdem hat der Beschluss auch sein Gutes. Weiter

Weitere Infos zu dieser News

Verfassungsbeschwerde gegen Leistungsschutzrecht   Am 1. August 2014 - 21:50 Uhr von Tom Hirche

Heute hat der Internet-Konzern Yahoo Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Man halte die Regelungen zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger für mit dem Grundgesetz unvereinbar. Weiter