Am 17. November 2010 - 0:54 Uhr von Redaktion

Fragen und Antworten zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Auf seiner privaten Homepage behandelt Jan Mönikes, Rechtsanwalt und Justiziar des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher, die Pläne zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger (Presse-LSR) in einer umfänglichen Frage-Antwort-Sammlung.

Er geht darin unter verschiedenen Blickwinkeln auf die Hintergründe eines Presse-LSR ein und betrachtet die geplante Einführung politisch, wirtschaftlich und rechtshistorisch. Konkret gibt er Antworten auf die folgenden Fragen:

  • Was ist ein Leistungsschutzrecht?
  • Welche Leistung erbringt der Inhaber eines Leistungsschutzrechtes?
  • Wieso gibt es in Deutschland bislang noch kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?
  • Um was geht es den Presseverlegern?
  • Was ist der Hintergrund, das eigentliche Problem der Presseverleger?
  • Ist das Internet schuld am Strukturwandel der Presse?
  • Wie viel Geld soll mit dem Leistungsschutzrecht eingenommen werden?
  • Sind die Verlage von Google & Co abhängig?
  • Sollen nur Google & Co. zur Kasse gebeten werden?
  • Haben die Verleger nicht bereits genügend Rechte?
  • Wie soll ein Leistungsschutzrecht der Verlage konkret ausgestaltet sein?
  • Ist das Leistungsschutzrecht nicht lediglich so eine Art “Freiwillige Flatrate” für Internetinhalte?
  • Gibt es dann eine Art „GEMA für journalistische Produkte im Internet“?
  • Gäbe es dann mehr Geld für Journalisten?
  • Und was ist mit der Idee „Kulturflatrate“?
  • Wird das Leistungsschutzrecht für Verlage kommen?
  • Kann ich das LSR in der Praxis nicht einfach später umgehen?
  • Wieso kritisiert u.a. der BdP die Pläne der Verleger?
  • Warum lehnen die Verbände das Leistungsschutzrecht ab?
  • Besteht nicht die Möglichkeit zu einem Kompromiss?
  • Warum ist das Leistungsschutzrecht ein untaugliches Instrument zur Gewährleistung von Qualitätsjournalismus?
  • Geht es nur um Geld, oder gibt es auch weitere Gefahren?
  • Wie kann Qualitätsjournalismus trotzdem gewährleistet werden?

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