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Im Spiegel (Nr. 11/2012) schreibt Stefan Niggemeier über die jüngsten Urheberrechtsdebatten. Aufhänger ist der von den Verwertern propagierte Begriff der „Raubkopie”. Ursache für die Krise der alten Geschäftsmodelle sei keine vermeintliche Gratiskultur – sondern die Entbündelung von Inhalten als Folge der auf nahezu Null gesunkenen Vertriebskosten. Die Verwerter hätten bewusst darauf verzichtet, neue Angebote zu entwickeln, um die alten Margen zu stützen. Zugleich beharre die Rechteindustrie darauf, den Umgang mit ihren Werken zu kontrollieren, als ob es ihr gottgegebenes Recht sei.

Das Urheberrecht werde missbraucht, auch bei der Forderung nach einem Leistungsschutzrecht. Weder seien Angebote wie Google News für die Probleme der Verlage verantwortlich, noch gehe es um die Interessen der Urheber. Als Scharnier diene die Metapher vom „Geistigen Eigentum”, mit der sich auch legale Nutzungsweisen wie die Verwendung von Snippets als „Diebstahl” diskreditieren ließe. Nicht für das Urheberrecht, für ein „Profitschutzrecht” kämpften die Verwerter.

Zur letzten Ankündigung der Koalition, ein Presse-Leistunggschutz einzuführen, schreibt Niggemeier:

Immerhin hat die Regierung den Verlegerwunsch nicht erfüllt, dass sogar das bloße Ausdrucken einer kostenfrei anwählbaren Online-Nachrichtenseite in Unternehmen kostenpflichtig zu sein habe. Aber die Logik der Verlage und ihres Leistungsschutzrechts lautet: Jeder, der professionell Inhalte anderer verwendet und verwertet, soll dafür zahlen. Das ist ebenso wenig durchsetzbar wie wünschenswert. 

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